Tirkel fordert mehr Befugnisse

Wenige Tage nach Beginn der israelischen Untersuchung der Erstürmung der Gaza-Hilfsflotte Ende Mai hat der Leiter der Kommission einem Medienbericht zufolge mit Rücktritt gedroht.

Jerusalem/Ankara (AFP/ND). Wie das israelische Fernsehen berichtete, verlangt Jaakov Tirkel ein erweitertes Mandat für seine Arbeit. Der frühere Richter am Obersten Gericht wolle sein Amt niederlegen, wenn das israelische Kabinett am Wochenende seinen Forderungen nicht nachkomme, hieß es.

Konkret verlangt Tirkel den Angaben zufolge, dass seine Untersuchung den Status einer Regierungskommission erhält, die auch Strafen für verantwortliche Politiker und Militärs vorschlagen darf. Das bisherige Mandat sieht lediglich vor, dass das Gremium die Rechtmäßigkeit der israelischen Blockade des Gaza-Streifens und der Militäraktion gegen die Hilfsflotte beurteilt. Außerdem fordere Tirkel zwei weitere Mitglieder für seine Kommission, die bislang aus drei Mitgliedern und zwei ausländischen Beobachtern be...