Bei Spitzenkräften spendabel

Wer beaufsichtigt eigentlich die Bundesagentur für Arbeit (BA)? Das zuständige Bundesarbeitsministerium offenbar nicht. Wie BA-Chef Frank-Jürgen Weise am Mittwoch bestätigte, legte seine Behörde die Gehälter für Spitzenkräfte nach eigenem Gutdünken fest. Zudem wurden viele Führungspositionen ohne jede Ausschreibung vergeben. Das zuständige Ministerium musste erst vom Bundesrechnungshof auf die Missstände aufmerksam gemacht werden.

Die Vorwürfe gegen die Bundesagentur für Arbeit haben es in sich: Im Mai veröffentlichte das Magazin »Focus« Auszüge aus einem Prüfbericht des Bundesrechnungshofes, wonach die BA Spitzenposten ohne Ausschreibung vergeben haben soll. Generell kritisierte der Bericht die viel zu hohen Gehälter für Führungskräfte von bis zu 10 350 Euro pro Monat. Ein großzügiges Bonussystem garantiert zudem jährliche Boni sowie zahlreiche Vergünstigungen wie Extra-Urlaub und Dienstwagen.

BA-Chef Frank-Jürgen Weise bestritt diese Vorwürfe am Mittwoch auch gar nicht. Im Gegenteil: Vor dem Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales verteidigte er die Gehaltspolitik seiner Behörde. Solche außertariflichen AT-Vergütungen seien notwendig, um Spitzenkräfte zu binden und »Laufbahnschranken zu überwinden«, so Weise. Mit insgesamt 240 leitenden Angestellten habe man derartige AT-Vereinbarungen getroffen, erläuterte der Behö...