Linke in der Regierung

Zum zweiten Mal trafen sich dieser Tage politische Akteure aus Lateinamerika und Europa auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel zur Diskussion über Erfahrungen mit Regierungsbeteiligungen. Beim ersten Treffen war die Meinung einhellig gewesen: Ja, trotz zum Teil enttäuschender Resultate (etwa in Frankreich und Italien), die Linke könne sich der Herausforderung von Regierungsbeteiligungen nicht entziehen. Das zweite Treffen sollte der Vertiefung der Diskussion dienen. Wie reagieren Linke auf die Weltkrise? Welche strategischen Konzepte werden verfolgt? Gibt es politische Themenfelder, auf denen die Linke neue Konzepte umsetzt? Was ist z.B. mit Teilhabegerechtigkeit, Ökologie, Vertiefung der Demokratie, alternativer Finanzarchitektur?

Alle Teilnehmer waren von der Bedeutung dieser Themen für die Linke überzeugt, auch wenn eindeutige Antworten schwierig sind. Die Debatte zeigte, dass es trotz der sehr unterschiedlichen Rahmen...