Ein Damm gegen die Waffenflut

Nicht zum ersten Mal wird seit Montag in New York über einen Vertrag geredet, der den internationalen Waffenhandel einschränken soll. Aber diesmal ist alles anders. Während man in der Vergangenheit bei allgemeinen Wünschen und Absichtserklärungen stehen blieb, erhielt das vom Argentinier Roberto García Moritán geleitete Gremium nun endlich einen konkreten Auftrag.

Die UNO-Vollversammlung beschloss im vergangenen Dezember, das bisherige Diskussionsforum in einen Vorbereitungsausschuss umzuwandeln, der für 2012 eine Vertragskonferenz organisiert. Auf dieser soll dann ein völkerrechtlich bindendes internationales Abkommen zur Beschränkung des weltweiten Waffenhandels vereinbart werden. Möglich wurde der Fortschritt, weil die Obama-Regierung der USA die Ablehnung ihrer Vorgängerin korrigierte und gemeinsam mit über 150 weiteren Staaten für dieses Vorhaben stimmte. »Die Vereinigten Staaten streben aktiv einen starken und robusten Vertrag an, der höchstmögliche, rechtsverbindliche Standards für den internationalen Handel mit konventionellen Waffen enthält«, versicherte Außenministerin Hillary Clinton.

Das Projekt eines globalen Waffenhandelsvertrages (Arms Trade Treaty) begann, als sich im Jahre 2003 die Menschenrechtsorganisation Amnesty International, die Hilfsorganisation OXFAM und das Internationa...