Gesundheitsreform im Häcksler
Kritische Stimmen an den Plänen zur Finanzierung der Krankenversicherung mehren sich
Der Gesundheitskompromiss hat in der Koalition nur kurz für Einigkeit gesorgt. Jetzt melden sich täglich neue Kritiker aus der CDU, der CSU und der FDP. Ob ihre Einsprüche auf die Veränderung der Röslerschen Pläne im Sinne der Versicherten abzielen, ist zu bezweifeln.
Nach Ansicht der SPD schwindet der Rückhalt für Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) in den eigenen Reihen rapide. Das formulierte Generalsekretärin Andrea Nahles nach Beratungen der SPD-Führung gestern in Berlin. Sein Konzept werde von Unionsministerpräsidenten wie Horst Seehofer (Bayern), Stanislaw Tillich (Sachsen) und Stefan Mappus (Baden-Württemberg) inzwischen »klein gehäckselt«. Vor ein paar Tagen hatte die Generalsekretärin schon verlauten lassen, dass man diese Gesundheitsreform nach der Abwahl von Schwarz-Gelb wieder rückgängig machen werde. Ob es dazu kommt, steht trotz aller Kritik an der geplanten Krankenkassenfinanzierung in den Sternen.
Horst Seehofer hatte im Deutschlandradio Kultur jahrelange politische Erfahrung im Gesundheitsfach durchblicken lassen: »Ich kann immer nur schmunzeln, wenn ich wieder tapfere Politikerinnen und Politiker höre, die dann sagen: Jetzt haben wir die langfristige Finanzierung gefunden und ...
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