Breites Bündnis will Parteitag blockieren

Vor dem Oberverwaltungsgericht haben die Rechtspopulisten von Pro Deutschland gesiegt: Sie dürfen am kommenden Sonnabend im Schöneberger Rathaus in Berlin ihren Parteitag abhalten. Ein linkes Bündnis will das Treffen ab 12 Uhr blockieren.

»Wir sind der Meinung, dass das so nicht stattfinden darf«, sagt Dirk Stegemann von der VVN-BdA. Er ist Sprecher eines breiten Bündnisses aus SPD, Grünen und LINKEN sowie Gewerkschaften und Initiativen, die für Sonnabend zu Kundgebungen rund um das Rathaus aufrufen. »Keinen Fußbreit den RassistInnen« lautet das Motto. »Pro Deutschland hat sich den Ort nicht zufällig ausgesucht«, sagt Stegemann. Schließlich habe das Schöneberger Rathaus einen hohen Symbolwert.

Den Versuch von Pro Deutschland, in Berlin Fuß zu fassen, sieht Frank Zimmermann, SPD-Parlamentarier im Berliner Abgeordnetenhaus als »hochproblematischen Vorgang« an. Es würden durch das neue Feindbild Islam Ressentiments geschürt. Das sei berlinfeindlich, weil es sich dabei um einen Angriff auf das Zusammenleben von Menschen verschiedener Herkunft handele. ...