Woher kommt das Milliardenloch?

Mit einem Defizit von 11 Milliarden Euro, das der Gesetzlichen Krankrenversicherung (GKV) 2011 angeblich droht, hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) die von der schwarz-gelben Koalitionären Anfang Juli beschlossene Erhöhung von regulären und Zusatz-Beiträgen begründet. Wie das Milliardenloch zustande kommt, wird nicht erklärt.

Auf 8,2 Prozent des beitragspflichtigen Einkommens sollen die Pflichtbeiträge der Beschäftigten und Rentner ab 1. 1. 2011 steigen. Und die einzelnen Kassen sollen von ihren Mitgliedern Zusatzbeiträge in unbegrenzter Höhe einfordern dürfen. Nur wenn sie zwei Prozent des Einkommens übersteigen, können Betroffene auf einen kleinen »Sozialausgleich« hoffen. Rösler und Schwarz-Gelb gehen also von einer weiteren Steigerung der Ausgaben der GKV aus – man könnte auch sagen von steigenden Forderungen der sogenannten Leistungserbringer an die Kassen. Diese Leistungserbringersind die Pharmaindustrie, der Großhandel und die Apotheken, Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte. Deren Gewinne steigen seit Jahren stark, dennoch soll ihnen und den noch immer 166 Kassen nur ein »Sparbeitrag« von 3,5 bis 4 Milliarden Euro pro Jahr zugemutet werden.

Angesichts sinkender Arbeitslosen- und Kurzarbeiterzahlen dürften geringere Beitragseinnahmen nur dann ...