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Zwiegespalten
Die SPD tut es schon wieder: Die unterschiedlichen Positionen von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel zur Rente mit 67 Jahren zeigen einmal mehr, dass auch fast ein Jahr nach dem Absturz in die Opposition die innerparteilichen Konflikte um die Grundsatzthemen bei den Sozialdemokraten nicht beigelegt sind. Wird sich die Partei je wiederfinden? Die Sinnkrise meistern? Steinmeier verfolgt – scheinbar unbeeindruckt – weiter den Weg der alten Schröder-Riege, der die Partei dorthin gebracht hat, wo sie jetzt ist. In diesem Herbst muss die Bundesregierung anhand der ins Gesetz eingebauten Überprüfungsklausel zum ersten Mal prüfen, ob die Voraussetzungen für die Rente mit 67 überhaupt gegeben sind. Für Steinmeier scheint dies trotz der unübersehbar schlechten Lage für Ältere am Arbeitsmarkt jetzt schon klar.
Sigmar Gabriel dagegen spricht ganz offen von Rentenkürzung und wird damit den Nerv eines Großteils der Beschäftigten treffen. Das hat die Partei auch dringend nötig, will sie die Wählerschaft davon überzeugen, dass sich ein Kreuz bei der SPD in Zukunft wieder auszahlt. Doch unterm Strich weiß der Wähler auch, dass es die SPD selbst war, die mit der Union zusammen die Rente mit 67 erst beschlossen hat. Findet die Partei nun keine einheitliche Position, die signalisiert, dass sie ihren Irrweg erkannt hat, macht sie sich weiter unglaubwürdig.
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