Janukowitsch sorgt für Stabilität

Am 24. August wurde in der Ukraine der 19. Jahrestag der Unabhängigkeit begangen. Während Präsident Viktor Janukowitsch die stabile wirtschaftliche und politische Entwicklung der letzten Monate als Ergebnis seiner Politik hervorhob, sprachen Julia Timoschenko und andere Oppositionspolitiker nur von »Einschränkung der Demokratie», »Gängelung der Medien« und vom »Verrat nationaler Interessen« seit dem Machtwechsel vor einem halben Jahr.

Wenn Präsident Janukowitsch Anfang der nächsten Woche zu seinem ersten offiziellen Besuch nach Berlin kommt, werden es die oppositionellen Argumente sein, mit denen er konfrontiert wird. Denn anders als sein Amtsvorgänger Viktor Juschtschenko, der viel zu lange als Hoffnungsträger für eine demokratische Umgestaltung in der Ukraine hofiert wurde, wird man ihm mit Vorbehalten und Zurückhaltung begegnen. Dabei haben Janukowitsch und die Regierung von Ministerpräsident Mikola Asarow in ihrer kurzen Amtszeit bereits viele der Kritikpunkte, die in den vergangenen Jahre immer wieder zu innenpolitischer Stagnation und zu außenpolitischen Irritationen geführt hatten, erfolgreich überwunden. Dazu gehört vor allem die Beendigung des Dauerstreits zwischen Präsident, Regierung und Parlament, der in den letzten Jahren die Innen- und Außenpolitik des Landes lähmte und das Vertrauen der Bevölkerung in die Demokratie immer stärker untergrub.

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