Oettinger ist angekommen
Die EU funktioniert mit dem deutschen Kommissar so wie ohne ihn
Im Streit um die geplante Brennelementesteuer für Atomkraftwerke hat die Bundesregierung Unterstützung von EU-Energiekommissar Günther Oettinger erhalten. Der Kommissar sagte am Wochenende, die Atomkonzerne E.on, RWE, EnBW und Vattenfall müssten als Gegenleistung für die geplante Verlängerung der Kraftwerkslaufzeiten »in jedem Fall« einen Großteil der daraus resultierenden Gewinne an den Staat abführen. Dass es Oettinger in die Schlagzeilen schafft, ist aber eher die Ausnahme.
Wo ist Günther Oettinger? Der Mann, der vor einem Jahr noch zum festen Bestandteil der deutschen Politik gehörte und regelmäßig in den Medien von sich Reden machte, ist gleichsam verschwunden. Man weiß, er arbeitet jetzt in Brüssel. Der ehemalige Stuttgarter Ministerpräsident ist Deutschlands EU-Kommissar geworden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte ihn gefragt, er hatte zugesagt. Warum, das weiß man gar nicht so genau. Sanftes Wegloben eines unangenehmen Parteifreunds durch die Kanzlerin? Willkommener Absprung für den CDU-Chef Baden-Württembergs, dessen Rolle dort nicht mehr unumstritten war? Plötzlich fand Oettinger die EU ganz toll. Brüssel – eine Herausforderung. Energiekommissar – der Traum! Sprach’s und tauchte ab. In den Dschungel der EU-Einrichtungen, der auch für Eingeweihte nicht immer leicht zu durchschauen ist.
Unnahbar ist Oettinger geworden, nachdem er an seinem ersten Arbeitstag noch einer Handvoll ausg...
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