Bildungsrauschen

Gleich zwei juristische Auseinandersetzungen drohen Hamburg zu Schulbeginn. Die Initiative »Wir wollen lernen« (WWL) – im Juli 2010 hatte sie den Volksentscheid gegen Primarschulen gewonnen – will den »Starterschulen« – Schulen, die freiwillig am Schulversuch Primarschule teilnehmen – das Handwerk legen. Und: Der Heidelberger Jurist Uwe Lipinski ficht im Auftrag von drei Hamburgern den Volksentscheid an. Dieser sei mangelhaft.

Passend postete Kaja Kutter am 27. August 2010 dazu auf www.taz.de/1/nord/hamburg. In »Volksentscheid angefochten« zitiert sie Uwe Lipinski, demnach es »unzulässig sei, sowohl für die sechsjährige Primarschule als auch für den Erhalt der vierjährigen Grundschule zu votieren. WWL hätte vor der Abstimmung das Verfassungsgericht anrufen und eine Klärung herbeiführen können, habe dies aber nicht getan. Der Bürger habe diese Möglichkeit erst hinterher. Weil die Bürgers...