Albig fordert Stegner in den Ring
Mitgliederentscheid in Schleswig-Holsteins SPD
Kiel (dpa/ND). In der schleswig-holsteinischen SPD bahnt sich ein Machtkampf um die Spitzenkandidatur für die vorgezogene Landtagswahl 2011 oder 2012 an. Der Landesvorsitzende Ralf Stegner zeigte sich am Samstag verärgert über die Ankündigung von Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig, für das Amt anzutreten. Der SPD-Landesvorstand beschloss am Samstag in Kiel einstimmig, dass die Mitglieder über die Spitzenkandidatur entscheiden sollen – ein Verfahren, das nur sinnvoll ist, wenn es mehrere Bewerber gibt.
Nach der Sitzung des Landesvorstandes sagte Stegner, der Mitgliederentscheid sorge für innerparteiliche Transparenz und werde dem Motto »Mehr Demokratie wagen« gerecht. Er kritisierte Albigs Verhalten, der sich über die Medien erklärt und nicht zuerst den Landesvorstand der Partei informiert habe. Sein Stil sei das nicht, sagte Stegner und betonte: »Keine Kronprinzen, keine Hinterzimmer – offene Demokratie« sei das Verfahren der SPD.
In einem Interview sagte Albig, dass er sich für populärer halte als Stegner. »Sonst würde ich nicht antreten.« Bei der Frage, ob er oder Stegner der geeignete Kandidat sei, gehe es nicht um unterschiedliche politische Ziele, »wir sind ja beide in der SPD«. »Es geht vor allem darum, wer nach draußen wie vermittelbar ist, wer breit wählbar ist, wer besser ankommt.« Mit Stegner als Spitzenkandidaten hatte die SPD bei der Landtagswahl 2009 mit 25,4 Prozent im Norden das schlechteste Ergebnis seit 1949 erzielt.
Laut einem Urteil des Landesverfassungsgerichts muss bis Ende Mai 2011 ein neues Wahlgesetz verabschiedet werden, weil das bisherige in Teilen verfassungswidrig ist. Bis spätestens 30. September 2012 muss ein neuer Landtag gewählt werden. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hat bislang offen gelassen, ob er erneut antritt.
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