Zumutungen und Luftbuchungen

Vieles ist noch nicht in Heller und Pfennig nachzurechnen. Doch eines ist sicher: Der Haushalt 2011 ist ein Sparhaushalt. Nicht in allen Einzelheiten lässt sich aber genau erkennen, wo und in welcher Höhe gespart wird. Klare Kante zeigt Schwarz-Gelb lediglich im Sozialbereich.

Nach der Ersten Lesung in dieser Woche wird noch eine Menge Protest die Spree hinabschallen, bis es im November zur Dritten Lesung und damit dem endgültigen Beschluss über den Bundeshaushalt 2011 kommt. Dazwischen liegen die Beratungen im Oktober über das Sparpaket, das in Form des Haushaltsbegleitgesetzes auf den Tisch kommt und am Montag bereits im Mittelpunkt der Kritik durch die Opposition des Bundestages stand. Denn seine langen Schatten liegen bereits dunkel auf dem Haushaltsentwurf.

Der mit knapp 132 Milliarden Euro größte Haushaltsposten, der Sozialbereich, ist mit 29,5 Milliarden Euro am stärksten von den Kürzungsplänen betroffen. Gerade mal elf Prozent bringt zum Beispiel der geplante Subventionsabbau an Einsparungen im Etat, bei den Sozialleistungen sind es 39 Prozent, um die die bisherigen Leistungen schrumpfen. So wird Eltern im Hartz IV-Bezug das Mindestelterngeld in Höhe von 300 Euro gestrichen. Dem Rotstift fa...