Minister ohne Geschäftsbereich

Die Sondersitzung des Umweltausschusses am Mittwoch offenbarte Sonderbares. Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) erklärte, er und sein Ministerium seien bei den umstrittenen Verhandlungen mit der Atomindustrie zur Laufzeitverlängerung ihrer Meiler nicht beteiligt gewesen.

Mitglieder des Ausschusses wollten ihren Ohren nicht trauen, als der für Reaktorsicherheit zuständige Bundesminister so nebenbei erwähnte, dass er beim Aushandeln der Vereinbarung mit den Energiekonzernen nicht dabei gewesen ist. Die Existenz des Vertrages war durch eine Indiskretion bekannt geworden. Dabei wurde behauptet, der Vertragstext sei am Montag vor einer Woche um 5.23 Uhr Röttgens Staatssekretär Jürgen Becker zugestellt worden. Das stellte der Minister in Abrede. Becker sei so konservativ wie er und schlafe nachts.

Ergibt sich die Frage, ob man im Umweltministerium womöglich auch am Tage geschlafen hat, als die schwarz-gelbe Regierung auf die Bedingungen der Atomkonzerne eingegangen ist und Laufzeitverlängerungen von über 12 Jahren zugestand. Kaum. Aus Röttgens Haus war im Vorfeld der Vereinbarung mehrmals Kritik an einer Laufzeitverlängerung über acht Jahre hinaus geäußert worden.

Es gab Berichte, Röttgen habe noch am vergan...