Es gibt viel zu viele »Häuptlinge«
Bundeswehr-Diät kopflos? Zumindest der ministerielle Umzug Bonn-Berlin bleibt verboten
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte die vom Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, geleitete sechsköpfige Reformkommission im April eingesetzt. Im November soll sie ihre Vorschläge für eine straffere Organisation des Ministeriums und der Truppe sowie für eine effizientere Materialbeschaffung vorlegen.
Eine immer wieder debattierte Diät-Variation ist der Komplettumzug des Verteidigungsministeriums von der Bonner Hardthöhe, nach Berlin. Bei der Gelegenheit ließe sich unauffälliger Abspecken. Auf 1350 ministerielle Mitarbeiter, so denkt die weise Weise-Kommission.
Doch aus dem Umzug wird nichts, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. Die Bundesregierung will nicht an der bisherigen Aufteilung der Standorte von Ministerien zwischen Bonn und Berlin und damit an dem entsprechenden Gesetz von 1994 rütteln. Und wenn sich der Verteidigungsminister daran halten muss, dann wird wohl auch den Ressortchefs für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, für Gesundheit sowie für Bildung und Forschung jeder Weg zum ministeriellen Vollzug der deutschen Einheit versperrt bleiben.
Nach einem Bericht der Bundesregierung von Mai 2010 arbeiten rund 10 400 Bundesbeamte und Angestellte an der Spree und 9000 am Rhein. Die Kosten für die Doppelwirtschaft wurden 2009 auf 8,8 Millionen Euro beziffert – für 2010 werden mehr als 10,6 Millionen Euro erwartet.
Für zu Guttenberg arbeiten 3200 Offiziere, Beamte und Angestellte. Das Ministerium ist personell überladen – so wie die Führungsschicht der Bundeswehr insgesamt. Anfang der 90er Jahre hatte die Armee noch rund 500 000 Soldaten. Davon trugen 209 Generals- oder Admiralsschmuck. Nun ist die Truppe um mehr als die Hälfte reduziert und es gibt noch immer 202 Dienstposten für Generale und Admirale. Auch an ihrer »Wichtigkeit« hat sich nichts geändert, denn keiner der »Häuptlinge« übernahm mangels »Indianer« so niedere Tätigkeiten wie die Bewachung eines Checkpoint in Afghanistan oder steht als Ausguck vor der afrikanischen Küste, um Piraten zu erschrecken.
Im Gegenteil. Es wurden in den vergangenen Jahren neue Führungskommandos aufgestellt ohne die alten aufzulösen. So entstanden nicht nur zwischen Bonn und Berlin Doppelstrukturen, die Personal und Material binden und Entscheidungsprozesse erschweren. Es gibt schon seit langem Überlegungen, verschiedene Stäbe zusammenzulegen. Doch die Angst, dabei kein Personal einzusparen, war bislang zu groß. Zudem hat man für zahlreiche Berufssoldaten, deren Einheiten aufgelöst wurden, neue Jobs finden müssen, um keine soziale Unruhe zu erzeugen oder noch mehr Geld für Kriegerrenten zahlen zu müssen.
Derzeit ist der (Reform-)Geist wohl willig, doch das Fleisch ist nach wie vor schwach. Jeder Dicke, der sich schon einmal schlankere Körpermaße erhungern wollte, weiß: Eine Reform fängt im Kopf an: Passiert da nichts, wird Übergewicht auf Dauer ungesund.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
