Plädoyer für Stuttgart 21

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat gestern im Bundestag den Bau- und Verkehrshaushalt 2011 begründet. Außerdem machte er sich für das Bahnprojekt Stuttgart 21 stark. Abgeordnete der LINKEN protestierten – und wurden des Saals verwiesen.

Berlin (dpa/ND). Peter Ramsauer hat das umstrittene Bauprojekt Stuttgart 21 gegen Kritik der Opposition verteidigt. »Jeder von uns weiß um das Konfliktpotenzial von Großprojekten«, sagte Ramsauer am Freitag im Bundestag in der Debatte über den Verkehrs- und Bauhaushalt für 2011. Wenn der Startschuss für solche Projekte gefallen ist, sollten die früheren Entscheidungen aber respektiert werden. Ein Ausstieg würde sich auf die Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg fatal auswirken. Es gebe keinerlei Zweifel an der Legitimation des Projekts, sagte Ramsauer.

Für Aufregung sorgte die Linkspartei mit der Vorführung von Protest-Shirts gegen das Bahnprojekt. Zunächst fünf und später noch ein weiterer Abgeordneter wurden des Plenarsaals verwiesen und für zwei Sitzungstage ausgeschlossen. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sprach von einem »wiederholten, nicht mehr sonderlich originellen« Protest, der nicht mit der Geschäftsordnung ver...