Neue Turbulenzen über Europa
Unter den Europaabgeordneten der LINKEN gibt es Streit – wieder einmal
Ein Misstrauensvotum, vier Neuwahlen, gegenseitige Schuldzuweisungen und die Vertiefung bestehender Gräben – das ist die vorläufige Bilanz des jüngsten Konflikts an der europapolitischen Flanke der LINKEN.
Die Wogen schlugen hoch nach der Abwahl der bisherigen Sprecherin der Abgeordneten der LINKEN im Europäischen Parlament. Mit fünf zu eins Stimmen hatten die insgesamt acht Mitglieder der Delegation am 14. September in geheimer Wahl Sabine Wils das Misstrauen ausgesprochen. Ein Stimmzettel war ungültig, der Abgeordnete Thomas Händel nahm krankheitsbedingt nicht an der Sitzung teil. Als neue Doppelspitze der Parlamentariergruppe wurden Gabi Zimmer und Thomas Händel, der seine Bereitschaft zuvor schriftlich erklärt hatte, gewählt, Jürgen Klute in seiner Funktion als Schatzmeister bestätigt.
Die wesentlichen Fakten wurden in der ersten Presseerklärung knapp mitgeteilt. Was folgte, waren ausführliche Einlassungen der Streitparteien. Während die neue Spitze Vertrauensverlust und Mangel an Führungstätigkeit als Gründe für die Entscheidung anführte, sieht sich Sabine Wils als Opfer politischer Differenzen. Ein für Anfang Oktober anberaumter »G...
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