Müntefering kommt nicht

Franz Müntefering, verflossener Partei- und Fraktionschef der SPD, erkennt keinen Abgesang darin, dass seine Partei das Vorhaben einer Rente mit 67 eine Weile aussetzen will. Ein leichter Zweifel mag ihm allerdings geblieben sein. Er hat seine Teilnahme am Sonderparteitag der SPD am Wochenende in Berlin abgesagt. In den Anträgen kann man durchaus einen Abgesang erkennen, wenn auch einen halblauten. Denn zwar lässt der Leitantrag des Vorstandes nicht ab vom Versuch, die Reformen der Bundesregierungen, an denen man in elf folgenschweren Jahren federführend beteiligt war, als richtig und angemessen zu loben. Zugleich werden Korrekturen dieser Politik vorgeschlagen: in der Arbeitsmarktpolitik, bei der Rente mit 67 und in der Steuerpolitik.

Beschlüsse im Sinne einer verbindlichen Regelung für die Partei werden an diesem Sonntag allerdings nicht gefasst, es handelt sich vielmehr um die Fortsetzung einer »programmatischen Debatte über ein faires und gerechtes Deutschland in Europa«, wie der Parteivorstand ankündigt. Die Ergebnisse sollen in die Vorbereitung des Ordentlichen Parteitages der SPD im nächsten Jahr einfli...