Nacktscanner, Streubomben und viele Fragen
Körperscannertest startet in Hamburg / Hersteller produziert möglicherweise auch Streumunition
Heute beginnt am Hamburger Flughafen die sechsmonatige Testphase für den Einsatz von Körperscannern. Doch die Frage, ob deren Hersteller auch völkerrechtswidrige Streumunition produziert, hat die Regierung nur unzureichend beantwortet.
Einer der weltweit führenden Rüstungskonzerne liefert die Geräte, die ab sofort Waffen und Sprengsätze an Hamburger Fluggästen aufspüren sollen. Schon das scheint anstößig. Wirklich bedenklich ist aber, dass der amerikanische Hersteller L3 Communications im Verdacht steht, auch international geächtete Streumunition zu produzieren.
Die Bundesregierung weist diesen Vorwurf zurück. Aufwendige Recherchen, um die Weste ihres Vertragspartners rein zu waschen, hat sie aber scheinbar vermieden. Ihr genügte eine schriftliche Selbstauskunft. Sowohl der Hersteller L3 als auch der österreichische Lieferant EAS Envimet versicherten, keine Streumunition zu erzeugen oder zu verkaufen, die unter das Verbot der sogenannten Osloer Konvention fällt. Thomas Küchenmeister, Leiter des Aktionsbündnisses Landmine.de, bezweifelt das. Erst im Juni 2010 habe das Bündnis auf einer Pariser Rüstungsmesse eine Broschüre von L3 erhalten, in der »eindeutig verschiedene...
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