SPD sieht sich wieder im Aufwind

In Berlin ist am Sonntag ein eintägiger Parteitag der SPD zu Ende gegangen, auf dem sich die Partei über ihre Positionen in der Arbeitsmarktpolitik verständigte und dabei Korrekturen an den Inhalten der Agendapolitik der eigenen Regierungszeit vornahm.

Berlin (ND-Kalbe). Parteichef Sigmar Gabriel hat den Machtanspruch der SPD schon zur Bundestagswahl 2013 deutlich gemacht. In seiner Rede auf einem »Arbeitsparteitag« der SPD führte er den Anstieg der Wählerzustimmung auf einen Stimmungswandel in der Gesellschaft zurück. Das ZDF-Politbarometer hatte die SPD zuletzt bei 30 Prozent gesehen. Die Bevölkerung sehne sich nach der Arbeit sozialdemokratischer Minister in der Bundesregierung zurück, meinte Gabriel. Hingegen stelle die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel ein »Konjunkturprogramm für Politikverdrossenheit« dar. Für die SPD eröffne sich damit aber auch eine Chance, weil »Platz in der bürgerlichen Mitte« frei werde. »Wir wollen 2013 eine eigene Mehrheit zusammen mit den Grünen. Das ist unser Ziel.«

Einen breiten Raum der Debatte, die als nicht abgeschlossen gilt und die der »programmatischen Weiterentwicklung« der SPD bis zum Jahr 2013 dienen soll, nahm die Arbeitsmarktpolitik ...