Alternative zum Sparpaket

Nachdem die Bundesregierung ihr Sparpaket beschlossen hat, wollen die Globalisierungskritiker von Attac zeigen, dass es auch anders geht. Sie präsentierten am Montag in Berlin ein »Umverteilungspaket« mit 19 Maßnahmen, die mehr soziale Gerechtigkeit schaffen sollen. Gleichzeitig würde der Staatshaushalt jährlich um 25,3 Milliarden Euro entlastet.

Einkommensteuer, Reichensteuer, Vermögensteuer, Körperschaftsteuer, Kapitalertragsteuer – das Netzwerk Attac will kaum eine Möglichkeit ungenutzt lassen, damit die Einnahmen des Staats wieder wachsen. Eine umfassende Steuerreform ist Teil eines Gegenkonzepts zum Sparpaket, mit dem die Bundesregierung die staatlichen Defizite senken möchte. »Auch wir halten eine Haushaltskonsolidierung für notwendig«, sagt Steffen Stierle vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. »Da hören die Gemeinsamkeiten aber schon auf.« Die Bundesregierung wolle »die Kosten der Finanzkrise den Schwächsten in der Gesellschaft aufbürden« – angeblich, weil dies alternativlos sei. »Wir zeigen, dass es sehr wohl anders geht.«

Das 26-seitige Konzept mit dem Titel »Umverteilen statt Kürzen« schlägt 19 Ei...