Direkte Demokratie in Ländern bewertet
Bundesweiter Verein sieht Hamburg und Berlin mit »gut« an Spitze des Rankings 2010
Volksentscheide, Bürgerbegehren und andere Instrumente direkter Demokratie gehören auch in Deutschland zunehmend zum politischen Alltag.
Berlin (epd/ND). In dem am Dienstag in Berlin veröffentlichten »Volksentscheid-Ranking 2010« des bundesweiten Vereins »Mehr Demokratie« sind erstmals mit Hamburg und Berlin zwei Bundesländer mit der Note »gut« für ihre Gesetzgebung zur direkten Demokratie bewertet worden. Sie belegen Platz eins und zwei der nach 2003 und 2007 zum dritten Mal veröffentlichten Rangliste.
Unterschieden wird dabei zwischen Volksbegehren und Volksentscheiden auf Landesebene sowie Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene. Größter Gewinner im Vergleich zu 2007 ist deshalb Thüringen, das sich durch Reformen für mehr Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene von Platz 14 auf den vierten Platz verbesserte, sagte der Vorstandssprecher Ralf-Uwe Beck. Zu den Auf...
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