Sparen beim Straßenbau

Brandenburg wird künftig für den Straßenbau und die Landesentwicklung weniger Geld ausgeben können. Wie Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) gestern sagte, stehen dafür im kommenden Jahr 1,368 Milliarden Euro zur Verfügung. Das seien 45 Millionen weniger als im laufenden Jahr. Auf fünf Regionalkonferenzen werde er »vor Ort diskutieren, was es bedeutet, mit weniger Mitteln Strukturpolitik zu betreiben«, verkündete der Minister. Unter anderem weil Brandenburg mit einem Bevölkerungsrückgang konfrontiert sei, werde weniger Geld aus dem Länderfinanzausgleich ankommen. Umso wichtiger sei, »in Zeiten knapper Kassen« ein gehaltvoller Erfahrungsaustausch mit der regionalen Ebene, unterstrich Vogelsänger. Künftig müssten die Kommunen einen höheren Eigenanteil bereitstellen, wenn sie Fördermittel beanspruchen.

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