Koalition setzt auf Kopfpauschale

Ein Symposium des Wirtschaftsrates der CDU am Dienstag in Berlin brachte Gesundheitspolitiker der Partei mit führenden Kassenvertretern sowie dem FDP-Gesundheitsminister zusammen. Der Titel »Gesundheitswirtschaft statt Staatsmedizin« gab die inhaltliche Richtung eindeutig vor.

Vom Neunmilliardendefizit der gesetzlichen Krankenkassen 2011 sollen zwei Drittel durch die Anhebung der Beiträge auf 15,5 Prozent – bei stärkerer Belastung der Arbeitnehmer – erbracht werden. Wie dagegen der »Spar«-Ansatz bei den Leistungserbringern wie Ärzten und Pharmaherstellern aussieht, zeigen die Honorarerhöhungen für niedergelassene Mediziner von einer Milliarde Euro für 2011. Laut Minister Philipp Rösler ist damit die Pflicht getan, es folge nun die Kür: Kosten seien zu senken, unter anderem durch ein »intelligentes Modell der Kostenerstattung«. Leider habe auch die Praxisgebühr nicht dazu geführt, dass die Versicherten weniger zum Arzt gingen.

Rösler bekannte sich erneut zu einer Balance zwischen gesetzlichen und privaten Versicherern. Dazu rechnet der FDP-Politiker offensichtlich auch die geplante Auflage für die gesetzlichen Kassen, ihren Versicherten nicht mehr eigene Zusatzversicherungen vermitteln zu dürfen, s...