Signalwirkung aus Straßburg

Vom 4. bis zum 8. Oktober tagte die Parlamentarische Versammlung des Europarats in Straßburg. Die Themenpalette reichte von den Roma über die Bekämpfung von Extremismus bis zu Kindern ohne Eltern. Katrin Werner, LINKE-Delegierte des Bundestages, debattierte mit.

Das vierte Mal in diesem Jahr traf sich in Straßburg die Parlamentarische Versammlung, um fünf Tage lang zu diskutieren. Unter den Delegierten war auch Katrin Werner, eine von zwei LINKE-Bundestagabgeordneten, die im Europarat vertreten sind. Die Themen waren zahlreich, alle gehörten zu den Kernaufgaben des Europarates: Menschenrechte, demokratische Grundrechte und rechtstaatliche Grundprinzipien.

»Leider haben die Beschlüsse des Europarats keine gesetzgebende Kraft, sondern nur Signalwirkung«, bedauert Katrin Werner. Ihrer Meinung nach wendet Deutschland die Aussagen des Europarates viel zu wenig in der Politik an. Als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte möchte sie die...