Der Widerstand dauert an

Die Protestaktionen gegen die Rentenreform von Präsident Nicolas Sarkozy halten an. Sie gewinnen sogar noch an Intensität. Die Regierung hofft indessen darauf, die Reform noch während der am Wochenende beginnenden Herbstferien zu verabschieden und damit der Protestbewegung den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Egal ob und wann der Senat, die zweite Kammer des Parlaments, das Rentengesetz verabschiedet – die Gewerkschaften wollen am kommenden Dienstag oder Mittwoch erneut zu einem landesweiten Streik- und Aktionstag aufrufen. Zwar dürfte die Beteiligung wegen der Ferien geringer ausfallen als am 19. Oktober, als bei 290 Demonstrationen im ganzen Land nach Angaben der Gewerkschaften 3,5 Millionen Menschen auf die Straße gingen, doch die Kampfentschlossenheit ist größer denn je.

Das liegt vor allem an der verhärteten Position des Präsidenten und seiner Regierung, die die undemokratisch zustande gekommene Reform um jeden Preis durchdrücken wollen. Sie sind zu keinerlei substanziellen Abstrichen oder gar einer Neuaufnahme der Reform durch echte Verhandlungen mit allen Partnern bereit. Sarkozy fährt eine »Doppelstrategie«: Einerseits lässt er es bewusst auf eine »Verwesung« der Situation ankommen und setzt darauf, dass sich die von den Streik...