Grausige Dokumente für Iraker keine Überraschung

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat die irakische Regierung am Wochenende aufgefordert, Berichte über die systematische Folter von Häftlingen durch irakische Sicherheitskräfte zu prüfen und die Verantwortlichen für diese und andere Straftaten zu belangen. Washington wiederum müsse prüfen, ob die US-Armee internationales Recht gebrochen habe, indem tausende Häftlinge an die irakischen Behörden übergeben worden seien, obwohl das Risiko der Folter bestanden habe.

Eigentlich wollte der irakische Innenminister Jawad al-Boulani am Wochenende den Journalisten eine Erfolgsmeldung geben. Die Polizeikräfte seien bereit, die Sicherheit in allen 19 irakischen Provinzen zu übernehmen, hieß es im irakischen Satelliten-TV Al Sumaria. Spezialkräfte sollten eine bessere Ausrüstung und Ausbildung bekommen, im Übrigen habe die Polizei »Hunderte von Verdächtigen verhaftet und Dutzende Waffenlager entdeckt«. Dann aber musste Boulani sich anderen Fragen der Journalisten stellen. Die veröffentlichten Dokumente des US-Militärs über Mord und Folter durch irakische Sicherheitskräfte würden von einem »unabhängigen Expertenteam« untersucht, betonte er. Verantwortliche würden angeklagt, »niemand in Irak steht über dem Gesetz«.

Ein Sprecher des amtierenden Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki räumte zunächst ein, dass es im Lande »Menschenrechtsverletzungen« gegeben habe, die aber nicht als Ausdruck offizieller Politik mis...