Weises Blaupause von Guttenbergs Plänen

Bundeswehr-Strukturkommission übergab Bericht: »Externer« Auftrieb für den Minister bei seinen Umbauarbeiten

Die Bundeswehr-Strukturkommission hat nach halbjährlicher Recherche am Dienstag ihren Bericht vorgelegt. Die Eckpunkte zur Effektivierung der Bundeswehr als Armee im Einsatz sind bereits bekannt. Unter anderem weil der Minister sie seit Monaten selbst verkündet. Spannend ist nun, was Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aus dieser angeblich unabhängigen und externen Handlungsaufforderung macht.

Zunächst einmal hat er seinen Staatssekretär Walter Otremba beauftragt, bis zum kommenden Januar zu prüfen, nicht ob, sondern wie die Vorschläge der Kommission umgesetzt werden können. »Mit kosmetischen Maßnahmen«, so zu Guttenberg, »wird es nicht getan sein.« Es gebe in der Struktur der Bundeswehr und des Verteidigungsministeriums »substanzielle Mängel«, das Militär sei »nicht mehr auf der Höhe der Zeit«, eine »Neuausrichtung unumgänglich«. Und, so gab der Minister bei der Übernahme des Berichts bekannt: Es sei wichtig, dass »Probleme an der Wurzel angegangen werden«.

Was die sechsköpfige Kommission unter dem Arbeitsagenturchef Frank-Jürgen Weise vorgelegt hat, ist im Grunde eine Blaupause jener Vorgaben, die der Minister selbst in die Öffentlichkeit gebracht hatte. Während zu Guttenberg und Generalinspekteur Volker Wieker statt aktuell 252 000 Soldaten 163 500 für ausreichend halten, schlägt die Kommission 180 000 Uniformierte vor. Da...


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