Streitfrage: Mit Riesen-Brummis auf die Autobahn?
Seit Jahren wird über die sogenannten Gigaliner gestritten. Die Lang-Lkw messen bis zu 25,25 Meter und sind 6,5 Meter länger als die bisher in Deutschland zugelassenen Lastkraftwagen. Das unionsgeführte Bundesverkehrsministerium plant, die EuroCombis im kommenden Jahr auf ausgewählten Autobahnen zu testen, zum Beispiel zwischen Hamburg und Wolfsburg oder zwischen Leipzig und Nürnberg. Doch der Feldversuch ist bei den politisch Verantwortlichen umstritten: Acht der 16 Bundesländer stellen sich quer und lehnen die Testfahrten ab.
Am 7. Oktober hat die Länderverkehrsministerkonferenz den für Anfang 2011 geplanten bundesweiten Gigaliner-Testversuch abgelehnt. Daran können auch die gleichzeitig angekündigten Arbeitsgespräche zwischen Ländern und Bund nichts ändern. Denn eine Ausnahmeverordnung ohne Beteiligung von Bundestag und Bundesrat ist nicht möglich. Legal wäre der Modellversuch nur, wenn im Straßenverkehrsgesetz eine entsprechende Ermächtigungsgrundlage geschaffen würde. Die im Bundesrat dafür erforderlich Mehrheit gibt es aber nicht.
Das ist die gesetzliche Lage. Aber es gibt auch inhaltliche Gründe, die gegen den Einsatz der Gigaliner sprechen. Ich möchte die vier wichtigsten nennen.
Erstens setzt der Ausbau des Güterverkehrs auf der Straße falsche politische Signale. Wie CO2- und verkehrsflächeneinsparend EuroCombis im Vergleich zu herkömmlichen Lkw auch immer sein mögen, die Emissionswerte der ...
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