Parkplatzwächter kontra Straßenbahn
In Hamburg formiert sich Widerstand gegen ein weiteres GAL-Projekt
Der Bau einer Stadtbahn ist der letzte Trumpf, den die in Hamburg mitregierenden Grünen bis zur nächsten Wahl noch ausspielen können. Nach dem Scheitern der Schulreform versucht jedoch erneut eine Bürgerinitiative, das Projekt des schwarz-grünen Senats auszubremsen.
Die in Hamburg neu gegründete Bürgerinitiative »Gegen den Bau einer Stadtbahn« sammelt seit Ende Oktober Unterschriften für eine Volksinitiative. Damit will sie die Bürgerschaft zwingen, über ihre Forderung nach einem Stopp des Stadtbahn-Projektes abzustimmen. Ein Volksentscheid wäre erst Anfang 2012 möglich, wenn die Bürgerschaft neu gewählt wird. Bis April 2011 will das Bündnis zunächst 10 000 Unterschriften vorlegen, um die erste Hürde nehmen zu können.
Zerschnittene Stadtteile?Der Widerstand gegen das Projekt der Grün-Alternativen Liste GAL, die in Hamburg in Koalition mit der CDU regiert, begann schon im Frühjahr. Zahlreiche Händler in den Stadtteilen Winterhude und Eppendorf, durch welche die Gleise verlegt werden sollen, klebten Plakate an ihre Schaufenster. Der Wirtschaftsrat der Hamburger CDU forderte: »Den Haushalt auf neue Gleise stellen – das Stadtbahn-Projekt verschieben«. Angesichts der hohen Verschuldung der Hanse...
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