Kein Konvent der Kesselflicker
Linkspartei sucht den Konsens zwischen Positionen, die für endgültig gehalten werden
Das Bedürfnis der Partei nach Austausch ist immens, wie die Zahl von über 600 Teilnehmern zeigt, die am Sonntag im Kongresszentrum von Hannover angereist waren. Es geht um viel in der Programmdebatte, wie die Auseinandersetzungen zeigen – um den Platz der LINKEN in der Gesellschaft, aber vor allem auch um die Klärung der eigenen Identität.
Parteivorsitzende Gesine Lötzsch sprach von einem falschen Eindruck der Öffentlichkeit. Die Partei streite nicht »wie die Kesselflicker« um den Programmentwurf, sondern man habe »Übereinstimmung in vielen Fragen«, und über die restlichen »fünf bis zehn Prozent« werde auf jeden Fall Verständigung zu erzielen sein, so »dass wir im nächsten Jahr unser Programm mit großer Mehrheit beschließen können«. Doch dies darf man wohl als optimistische Mahnung verstehen, wie sie von einer Parteivorsitzenden erwartet wird. Denn gemessen an der freundlichen Diagnose verwandte Lötzsch selbst einen beachtlichen Teil ihrer Rede darauf, die Kontrahenten der Debatten zur Mäßigung und vor allzu kompromisslosen Auftritten aufzurufen. Sie warnte vor abgehobenen, theoretisierenden Debatten.
Klaus Ernst sprang seiner Kovorsitzenden mit der Bemerkung bei, es gehe um ganz konkrete Interessen der Menschen, die die LINKE in den Mittelpunkt ihrer Politik zu stellen ...
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