Die geheime Strategie

55 Seiten lang ist das Papier der sogenannten Albright-Kommission – laut Karl-Heinz Kamp vom »NATO Defense College« Grundlage für die neue Strategie der Allianz, die auf dem Gipfel in Lissabon verabschiedet werden soll. Nur wenige Zeilen braucht es, um den Status des Nordatlantik-Paktes »als weltweit erfolgreichstes politisch-militärisches Bündnis« und seine hehren »demokratischen Grundsätze« zu feiern. Den gewählten Volksvertretern mit legislativer Kontrollpflicht allerdings wurde es auch hierzulande schwer gemacht, demokratisch mitzureden, wenn die sicherheitspolitischen Weichen für die nächste Dekade gestellt werden.

Als sich die Mitglieder des Auswärtigen und des Verteidigungsausschusses im Bundestag in einer Anhörung mit Experten mit dem Strategieentwurf von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen befassen wollten, gab es nicht alltägliche parteiübergreifende Empörung im Paul-Löbe-Haus: Weil die NATO-Führung das Dokument ...