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Flugzeuge statt Elterngeld

Haushaltsausschuss beschloss den Bundesetat für 2011

Finanzpolitik paradox: Während die Wirtschaft wächst und die Steuereinnahmen sprudeln, hält die Bundesregierung an ihren unsozialen Kürzungsplänen fest. Vertreter der Opposition kritisierten am Freitag die soziale Schieflage des Haushalts 2011. Zudem nimmt die Bundesregierung wohl mehr Schulden auf als eigentlich nötig, auch für den Militärflieger A400M.

Alljährlich im Herbst passt der Haushaltsausschuss des Bundestages den Etatentwurf der Regierung an die aktuelle Lage an. Nach der Bereinigungssitzung des Gremiums in der Nacht zum Freitag steht nun fest, dass die Neuverschuldung im nächsten Jahr bei 48,4 Milliarden Euro liegen soll. Das sind zwar 9,1 Milliarden Euro weniger als ursprünglich von Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) veranschlagt, tr...

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