Jobcenter als Jobkiller

Vernichtende Kritik: Ein-Euro-Jobs sind ungeeignet, Langzeitarbeitslose in feste Beschäftigung zu bringen, heißt es in einer am Montag bekannt gewordenen Mitteilung des Bundesrechnungshofes. Insbesondere Kommunen nutzen die Billigarbeiter, um ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen. Damit verdrängen die Ein-Euro-Jobber regulär Beschäftigte. Die Bundesagentur für Arbeit kündigte gestern an, die Vergabe dieser Jobs ab 2011 »flächendeckend« kontrollieren zu wollen.

Der Bericht des Bundesrechnungshofes zur staatlichen Beschäftigungsförderung war nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Trotzdem druckte die »Süddeutsche Zeitung« am Montag Details aus dieser internen Mitteilung an das Bundesarbeitsministerium. Demnach verdrängen Ein-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose reguläre Beschäftigung. Zudem sind sie ungeeignet, die Hartz-IV-Betroffenen in richtige Arbeitsverhältnisse zu vermitteln. In mehr als 60 Prozent der geprüften Fälle fehlten die Voraussetzungen für eine staatliche Förderung, so der Bericht. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren 2009 im Schnitt 320 000 Menschen in geförderten Stellen beschäftigt. Davon waren 280 000 Ein-Euro-Jobs. Die Kosten dafür beliefen sich auf 1,7 Milliarden Euro.

Offiziell heißen die Ein-Euro-Jobs »Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung« und müssen »im öffentlichen Interesse und wettbewerbsneutral sein«, so will es zumindest die Bundesagentur. Außer...