Per Parteienkonsens in die Rezession?
Portugals Regierung stößt Warnungen aus, um ihr Sparpaket durchzubringen
Von Ralf Streck, San Sebastian
Ein Hauptsorgenkind in der Euro-Zone ist neben Irland derzeit Portugal. Das Land kämpft mit Rekordzinsen und innenpolitischen Problemen.
Am Sonntag hat Portugals Außenminister Luis Amado in der Zeitschrift »Expresso« Erstaunliches ausgesprochen: »Uns droht der Ausschluss aus dem Euro, wenn kein parteiübergreifender Konsens für den Sanierungskurs gefunden wird.« Der Vertreter der sozialistischen Minderheitsregierung plädierte also offen für eine Große Koalition. Nur so könne die Unsicherheit an den Finanzmärkten überwunden werden, sagte Amado.
Die Minderheitsregierung unter Ministerpräsident José Sócrates macht Druck auf die konservativ geprägten Sozialdemokraten (PSD). Die hatten sich mit den Sozialisten (PS) grundsätzlich auf eine abgespeckte Variante des neuen Sparplans geeinigt. Der muss aber mit dem Haushalt für 2011 Ende November noch verabschiedet werden, was unsicher ist.
Im Zuge der Irland-Krise sind auch die Zinse...
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