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Nicht schrill, aber ernst
Thomas de Maizière hat gestern mit ernster Miene vor möglichen Terroranschlägen Ende November gewarnt, verstärkte Sicherheitsvorkehrungen angekündigt und die Bürger zur Wachsamkeit aufgefordert. Wann immer ein Bundesinnenminister so eine Warnung ausgibt, macht er einen Fehler: Passiert nichts, dann heißt es, der wolle sich nur wichtig machen, um wieder ein paar Gesetzesverschärfungen durchzubringen. Passiert doch etwas, hat offenbar sein Apparat gehörig versagt.
Auch wenn sich CDU-Mann de Maizière für Vorratsdatenspeicherung und andere staatliche Neugiergelüste stark macht, er ist keiner von denen, die allzu oft und allzu schrill »Terror« rufen. Im Gegenteil, er hat bewiesen, dass er sogar dem Alarmismus-Verlangen gewichtiger Freunde widerstehen kann. Also spricht einiges dafür, dass er die aktuelle Situation wirklich als Bedrohung empfinden muss. Das hat möglicherweise auch mit den recht soliden Einblicken zu tun, die deutsche Geheimdienste von BND bis BKA (gemeinsam mit ausländischen Partner) in islamistische Terrorstrukturen haben.
Auch wenn man – wie es geschieht – ganze Gruppen von Verschwörern an der langen Leine laufen lässt, bedeutet das nicht, jede ihrer Handlungen kontrollieren zu können. Und es bedeutet schon gar nicht, dass man den Terrorsumpf trockenlegen kann. Der bekommt immer neuen Zufluss. Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist nicht unschuldig daran.
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