Menschenrechte sind nicht nur für den Süden erdacht

Die Verfassungs- und Strafrechtlerin Mary Robinson bekleidete von 1990 bis 1997 die erste Frau das Amt des Staatspräsidenten der Republik Irland. Anschließend war sie bis 2002 Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte. Heute leitet Robinson die Organisation Realizing Rights in New York (www.realizingrights.org). Am Rande der Konferenz »Global Perspectives«, einem Gipfeltreffen der globalen Zivilgesellschaft in Berlin, sprach für ND Martin Lejeune mit Frau Robinson.

ND: Sie waren in Ihrer Zeit als Hohe Kommissarin für Menschenrechte sehr vertraut mit der Genfer Menschenrechtskommission der UN. Ist der 2006 an deren Stelle geschaffene Menschenrechtsrat besser als die frühere Kommission?
Robinson: Der Menschenrechtsrat hat in seiner jungen Geschichte bereits viele nützliche Dinge getan, um Menschenrechte durchzusetzen. Die wesentlichste Neuerung im Vergleich zur alten Menschenrechtskommission ist die allgemeine, regelmäßige Überprüfung aller UN-Mitgliedsstaaten. Damit soll die Menschenrechtsbilanz aller Staaten genauer untersucht werden. Das hat Auswirkungen auf den Westen, dem auf diese Weise klar gemacht wird, dass internationale Menschenrechtsstandards nicht nur bei armen Staaten problematisiert werden. Die USA beispielsweise wurden gerade regelgemäß überprüft. Menschenrechte haben weltweit Gültigkeit, nicht nur in den armen Ländern des Südens.

Hat dies in der Praxis tatsächlich eine Verbesserung...