Teures Sterben in Eisenach
Thüringens Kommunen fehlen 400 Millionen Euro. Was kaputt ist, wird oft einfach gesperrt
Der Protest hessischer Bürgermeister gegen die Finanznot der Kommunen hat auch in Thüringen ein Echo gefunden. Die Probleme sind ähnlich.
»Bürgermeister und Landräte in Thüringen, wacht endlich auf und macht das, was Eure hessischen KollegInnen auch tun«, war die spontane Reaktion von Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, auf Meldungen über die Bürgermeister-Demonstration vor dem Wiesbadener Landtag am Montag. »Die Proteste sind berechtigt und die Bürger erwarten zurecht Einsatz ihrer gewählten Vertreter für eine angemessene kommunale Finanzausstattung«, so Kuschel.
Als Folge von Steuerrechtsänderungen seit 1998 im Interesse der »Wohlhabenden der Gesellschaft« fehlten 2010 den Kommunen im Freistaat über 400 Millionen Euro, so Kuschel. Dagegen habe das Land nie im Bundesrat rebelliert. Dass Thüringer Bürgermeister vor Protesten zurückschrecken, mag auch der Zusammensetzung der CDU-SPD-Landesregierung geschuldet sein. Wichtige Rathauschefs gehören der SPD oder der CDU an und dürften deshalb bestrebt sein, im Verteilungskonflikt mit der »e...
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