Sócrates' soziale Grausamkeiten

»Das nächste Irland heißt Portugal«, fürchten Wirtschafts- und Finanzexperten in der EU. Doch Ministerpräsident José Sócrates beteuerte am Montag: »Portugal wird seine Probleme allein lösen.« Hilfe werde nicht benötigt. Seine Lösungen treffen indes zu Hause auf heftigen Widerstand: Für den heutigen Mittwoch ist ein Generalstreik angesagt.

Am Freitag verabschiedet die Assembleia da República, das portugiesische Parlament, die umfangreichsten Sozialkürzungen in der Geschichte des Landes seit der Nelkenrevolution 1974. Zur Rechtfertigung verweist Fernando Teixeira dos Santos, Finanzminister in der Minderheitsregierung von José Sócrates (beide Sozialistische Partei – PS), auf die Haushaltsdaten: Portugals Staatsschulden lagen Ende 2009 bei 109 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, 2010 schließt die Regierung mit einem Haushaltsdefizit von 7,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ab. Um das Minus im kommenden Jahr auf 4,6 Prozent zu senken, setzt die Regierung – nach heftigem Druck der EU-Kommission – den Rotstift an. Für die Bevölkerung bedeutet das unter anderem Lohnkürzungen von mindestens fünf Prozent, die Minderung des Kindergeldes um 25 Prozent, eingefrorene Renten, dramatisc...