LINKE setzt auf die soziale Stadt

Den Wahlkampf um das Berliner Abgeordnetenhaus 2011 haben bereits der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und seine Konkurrentin Renate Künast (Grüne) eröffnet. Nun wird auch die LINKE bei ihrem 3. Landesparteitag am kommenden Wochenende über Schwerpunkte und Strategien verhandeln. »Zunächst steht die Neuwahl des Landesvorstands im Zentrum des Parteitages. Aber wir werden auch eine Bilanz der letzten Jahre ziehen, um unser Wahlprogramm festzulegen«, erklärte der Landesvorsitzende Klaus Lederer gestern vor Journalisten.

Über Weihnachten werde gearbeitet, damit das Programm Mitte Januar mit konkreten Zielen vorgestellt werden könne. »Ab Mai fängt der Wahlkampf dann mit voller Kraft an«, so Lederer. Zwar müsse man zusammen Details und Unstimmigkeiten klären. Dennoch blicke die Linkspartei mit einem »gut eingespielten Team« entspannt und optimistisch in die Zukunft. Es mache keinen Sinn, kurz vor der Wahl ein komplett neues Team aufzustellen. Daher werden die Senatoren Harald Wolf, Carola Bluhm und Katrin Lompscher wieder zur Wahl antreten. Für den Posten des Landesvorsitzenden habe sich bisher kein anderer als Lederer aufstellen lassen. Bis Samstag gebe es noch Gelegenheit.

Nicht nur personell, sondern auch inhaltlich sei die LINKE gut aufgestellt, betonte Lederer. Der Fokus liege auf »stadtpolitischen Fragen«. Berlin soll zur sozialen Stadt weiterentwickelt werden. Dabei soll in der nächsten Legislaturperiode an gut laufende Projekte wie die Schaffung ...