Politik

Katja Kipping: Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum, mit Hartz IV ist aus der Traum

26.11.2010
Lesedauer: 1 Min.

Berlin (ots) - »Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP zu Hartz IV genehmigt den Betroffenen nicht einmal einen Weihnachtsbaum. Die Ausgaben dafür sind nicht im Regelsatz vorgesehen, weil willkürliche Abschläge bei der Bestimmung der Regelsatzhöhe vorgenommen worden sind«, so Katja Kipping zum 1. Advent. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"So sind im Regelsatz nun auch keine Ausgaben für Schnittblumen mehr vorgesehen, in deren Kategorie auch der Weihnachtsbaum fällt. CDU/CSU und FDP ist nichts mehr heilig. 'Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum - mit Hartz IV ist aus der Traum!' Das ist das Lied, was die Grundsicherungsbeziehenden nun singen müssen, weil sie kein Geld für einen Weihnachtsbaum haben. Das zeigt umso mehr, wie ungerecht Schwarz-Gelb bei der Bestimmung der Regelsatzhöhe vorgeht.«

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