Moskau muss weiter warten

Heute beginnt in der kasachischen Hauptstadt Astana der erste OSZE-Gipfel seit elf Jahren / Kein neuer Sicherheitsvertrag in Sicht

Am 1. und 2. Dezember findet in Astana, der Hauptstadt Kasachstans, ein Gipfel der OSZE-Staats- und Regierungschefs statt. Es ist die erste Konferenz auf dieser Ebene seit nunmehr elf Jahren.

Die schrumpfende Bedeutung der OSZE nach Ende des Ost-West-Konflikts hatte auch zur Folge, dass das Interesse an Spitzenbegegnungen der Organisation mehr und mehr zurückging. Es war der amtierende OSZE-Vorsitzende Kasachstan, der mit Nachdruck auf eine Wiederbelebung vereinbarter Regeln drängte. Unterstützt wurde Kasachstans Präsident dabei von Russland, das seit Langem die einseitige Ausrichtung der OSZE kritisiert. Es ist dem veränderten internationalen Klima zu verdanken, dass 2009 mit einem informellen Treffen der Außenminister auf der griechischen Ferieninsel Korfu ein neuer Dialogstrang eingerichtet wurde. In diesem Jahr begannen sie in der ehemaligen kasachischen Hauptstadt Almaty mit den Vorbereitungen für den ersten Gipfel auf höchster Ebene seit elf Jahren. In den vergangenen Monaten wurden in Wien, Warschau und Astana Überprüfungskonferenzen durchgeführt.

Insbesondere in Moskau hofft man darauf, dass dieses Gipfeltreffen der...


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