SPD skeptisch über mögliche Hartz-IV-Einigung noch in diesem Jahr

Berlin, 1. Dezember (AFP) - Die SPD hat sich skeptisch zu einer möglichen Einigung über die Hartz-IV-Reform noch in diesem Jahr geäußert. »Das wird schwierig«, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Mittwoch zu Forderungen aus der CDU, das erwartete Vermittlungsverfahren zu den Neuregelungen noch im laufenden Jahr abzuschließen. Zwar sei die SPD zu jeder Zeit verhandlungsbereit. Ein im Vermittlungsausschuss erzieltes Ergebnis müsse aber noch von Bundesrat und Bundestag abgesegnet werden, wofür dann Sondersitzungen erforderlich wären.

Zuvor hatte der Unions-Parlamentsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) an die SPD apelliert, möglichst noch in diesem Jahr eine Einigung zu erzielen. Über den Gesetzentwurf der Koalition soll der Bundestag am Freitag abstimmen.

Oppermann ...