Bürgerarbeit zu Bedingungen des ÖBS

Von ihrem Vorzeigeprojekt, dem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS), will sich die LINKE nicht trennen. Trotz massiver finanzieller Einschnitte durch die Bundesregierung hält Arbeits- und Sozialsenatorin Carola Bluhm (LINKE) an den Grundsätzen des Modells fest. Ursprünglich sollten 2011 rund 8000 ÖBS-Stellen entstehen. »Durch die Kürzungen können wir nur noch 6000 Stellen kofinanzieren«, erklärte Bluhm gestern vor Journalisten. Wie viele es letztlich werden, ist noch nicht klar, da die Verhandlungen noch laufen. Sicher ist jedoch, dass der Arbeitsmarktpolitik in Berlin statt 677 Millionen Euro, 2011 nur noch 475,7 Millionen Euro zur Verfügung stehen. 30 Prozent weniger als im Vorjahr.

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