US-Kehrtwende in Siedlungspolitik
Nahostfriedensgesprächen droht das Aus
Die USA wollen nicht länger versuchen, Israel zu einem 90-tägigen Siedlungsstopp im Westjordanland zu bewegen. Die Palästinenserführung hat darauf mit Kritik und Unverständnis reagiert. Auch die EU äußerte sich besorgt und kritisierte den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland.
Jerusalem (AFP/ND). Die direkten Nahostfriedensgespräche stehen nach einer Kehrtwende der USA beim jüdischen Siedlungsbau möglicherweise vor dem Aus. Nachdem das Außenministerium in Washington mitgeteilt hatte, nicht mehr auf einem Siedlungsstopp zu beharren, sprach Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Mittwoch von einer »schwierigen Krise«.
»Wir haben das Siedlungsmoratorium als ein Mittel verfolgt, um die Bedingungen für eine Rückkehr zu bedeutsamen und nachhaltigen Verhandlungen zu schaffen«, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Philip Crowley, in New York. »Wir sind jedoch zu dem Schluss gekommen, dass dies keine solide Basis ist, um unser Ziel eines Rahmenabkommens zu erreichen.« Gleichwohl gingen die Bemühungen weiter. Dazu würden in der kommenden Woche israelische und palästinensische Unterhändler in Washington zu Gesprächen zusammenkommen.
Mit diesem Schritt vollzie...
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