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Nicht Rolex, noch Kaviar
Klaus Joachim Herrmann über den Länderfinanzausgleich
Solidarität ist ein Wert, den vor allem jene zu schätzen wissen, die ihrer bedürfen. Das können sogar Politiker sein, die gerade an ihrem menschlichen Antlitz herumschminken. Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat offenbar nichts von alledem nötig. Er fordert, Berlin solle gleich selbst auf Geld aus dem Finanzausgleich verzichten, sonst klage er es ihm weg. Ihm stößt ein ansonsten öffentlich und allgemein immer wieder hoch gepriesenes System sauer auf, in dem die Reichen den Armen etwas abgeben.
Mappus will – wie übrigens auch sein bayerischer Amtsbruder Horst Seehofer (CSU) – den Sozialisten in Berlin nicht einfach Dinge subventionieren, »die wir uns nicht leisten können«. Das deutet auf Luxus und Verschwendung, auf Rolex und Kaviar.
Doch es geht um etwas ganz anderes. Berlin beweist nämlich längst, dass es Sparkurs fahren und trotzdem soziale und zukunftsorientierte Leistungen erbringen kann. Die Übernahme der Kita-Kosten durch das Gemeinwesen und Verzicht auf Studiengebühren sind dafür Beispiele. Damit wiederum beweist das rot-rote Berlin nicht, dass es in Saus und Braus lebt, sondern was möglich ist. Wenn das aber ein armes Land kann, dann müsste es ein reiches erst recht können. Wenn sich also Mappus das nicht leisten kann, heißt das nur, dass er es nicht will – auch nicht bei anderen.
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