Leerstellen bei Menschenrechten am Pranger

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte haben am Freitag Organisationen und Persönlichkeiten die Verletzung von Menschenrechten durch Staaten kritisiert.

Berlin/Oslo (Agenturen/ND). Mit Blick auf die Verleihung des Friedensnobelpreises an den chinesischen Systemoppositionellen Liu Xiaobo stand die Kritik an der Volksrepublik im Vordergrund. China könne es sich auf Dauer nicht leisten, »wirtschaftlich ein Riese und menschenrechtlich ein Zwerg« zu sein, sagte die deutsche Generalsekretärin von Amnesty, Monika Lüke, am Freitag in Berlin. In China herrschten Willkür und Haft statt Meinungsfreiheit, kritisierte Lüke. Der zu elf Jahren Haft verurteilte Liu Xiaobo, der am Freitag in Oslo in Abwesenheit vom Nobelpreiskomitee ausgezeichnet wurde, stehe für zahllose politische Gefangene, »die nichts getan haben, als ihre Meinung zu sagen«. Die Auszeichnung für den Schriftsteller sei deshalb »genau die richtige Verwendung für einen Friedensnobelpreis«, so Lüke. Damit werde der internationale Druck auf China und andere Staaten zu Reformen erhöht.

Der Vorsitzende des Nobelpreiskomitees, Thorbjoern J...