Russlands Duma startete nicht durch

Das neue atomare Abrüstungsabkommen zwischen den USA und Russland kann frühestens im Januar 2011 in Kraft treten. Die Staatsduma in Moskau verschob die Abstimmung über den START-Vertrag auf nächstes Jahr.

Über einen »Rekorddurchlauf« wurde spekuliert und Duma-Präsident Boris Gryslow hielt die Ratifizierung des START-Vertrags durch die russische Parlamentskammer schon am Freitag, unmittelbar nach dem Washingtoner Votum, für möglich – vorausgesetzt, die Senatoren hätten das Vertragswerk nicht modifiziert.

Und genau da bleiben nach der Lektüre des Kleingedruckten Fragen. So stimmten zwar 350 Abgeordnete in dem von der Kreml-Partei Geeintes Russland dominierten russischen Unterhaus für das Abkommen und nur 58 dagegen; doch teilte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses mit, dass es nur die erste Lesung gewesen sei. Warum, erklärte Konstantin Kossatschow auch: Eine Resolution des Senats ergänzt den Vertragstext um Aussagen zum Raketenabwehrschild und zur Finanzierung der US-amerikanischen Atomarsenale. Die müssten nun erst genau studiert werden.

Man habe nicht das Recht, diese »Interpretation unkommentiert stehen zu lassen«, betonte ...