Kein Geld mehr für den Kindergarten
Strukturelles Defizit in den Kommunen: Einnahmen reichen vielerorts für die Aufgaben nicht
Schlaglöcher auf den Straßen, geschlossene Theater und schlecht ausgestattete Schulen: Viele Kommunen werden auch im gerade begonnenen Jahr über leere Kassen klagen. Ohne eine grundlegende Neuordnung der Finanzierung droht vielen Gemeinden und Städten die Pleite.
Hamburg ist eine der reichsten Metropolen Europas. Doch selbst hier wird befürchtet, dass sich die Stadt bald nicht mehr alle vier historischen Museen wird leisten können. Im strukturschwachen Wuppertal soll 2012 tatsächlich das Schauspielhaus geschlossen werden. Und unterhalb des Feldbergs im tiefsten Schwarzwald konnten manche Gemeindekassen nicht mehr genug Geld aufbringen, um die Schlaglöcher des letzten Winters wenigstens notdürftig zu flicken.
Trotz der anziehenden Konjunktur und damit höherer Steuereinnahmen gab es 2010 ein Rekorddefizit. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund bezifferte dies kürzlich auf 11 Milliarden Euro. Bereits in den ersten drei Quartal hatte es einen Anstieg um 38 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gegeben. Die Haushaltlage der meisten Kommunen bleibt »prekär«, ergab eine Umfrage der staatlichen KfW-Bank unter 1751 Städten und Gemeinden mit mehr als 2000 Einwohnern. »Viele Gemeinden sind derzeit finanz...
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