Streit um Nepal-Mission der UNO

Die Vereinte KP Nepals (Maoistisch) verlangt nachdrücklich, das Mandat der UNO-Mission in Nepal (UNMIN) bis mindestens Ende Mai zu verlängern. Die Regierungskoalition jedoch hat beschlossen, dass UNMIN-Chefin Karin Landgren und ihre Kollegen die Himalaja-Republik am 15. Januar zu verlassen haben.

Eine Beendigung der UNO-Mission vor der Integration früherer maoistischer Kämpfer in die Streitkräfte Nepals und vor dem Abschluss des Friedensprozesses schüfe eine Lücke, die zu einer konstitutionellen Krise führen könnte. Das erklärte Krishna Bahadur Mahara, Leiter der Auslandsabteilung der VKPN(M), am Sonntag. Die politische UN-Mission sei zu einem unabdingbaren Bestandteil der Übergangsverfassung geworden. Die UNMIN wirkte bislang vermittelnd, unterstützte Nepals Behörden nach der Abschaffung der Monarchie beim Aufbau demokratischer Strukturen und förderte den Friedensprozess. Sie galt in gewissem Sinne als Kontrollmechanismus bei der Umsetzung des Friedensabkommens von 2006 und als Schlichterin zwischen den völlig zerstrittenen Parteien des Landes.

Pushpa Kamal Dahal Prachanda, der Chef der Maoisten, hatte zum Jahreswechsel geäußert, die provisorische Regierung wolle den Friedensprozess vollends entgleisen lassen, indem sie eine Ve...